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Dieser Artikel bezieht sich auf den Verkauf in: Vereinigte Staaten von Amerika

Geistiges Eigentum für Rechteinhaber

Anmerkung: Die folgenden Informationen enthalten keine Rechtsauskunft. Sie sollten sich an einen Rechtsanwalt wenden, wenn Sie eine bestimmte Frage zu Ihren geistigen Eigentumsrechten oder den geistigen Eigentumsrechten Dritter haben.

Amazon ist bestrebt sicherzustellen, dass Waren das geistige Eigentum eines Rechteinhabers nicht verletzen oder nicht dagegen verstoßen.

Wenn Sie der Rechteinhaber für eine eingetragene Marke sind, sind Sie möglicherweise berechtigt, Ihre Marke für die Amazon-Markenregistrierung anzumelden.

Durch die Amazon-Markenregistrierung erhalten Sie Zugriff auf leistungsstarke Funktionen, darunter die Suche nach urheberrechtlich geschütztem Text und Bildern, die prognostische Automatisierung basierend auf Ihren Berichten zu mutmaßlichen Verstößen gegen die Rechte an geistigem Eigentum sowie erweiterte Befugnisse hinsichtlich Produktangeboten mit Ihrem Markennamen. Klicken Sie hier, um weitere Informationen zu erhalten und den Registrierungsprozess zu starten.

Wenn Sie mehr über Rechte an geistigem Eigentum erfahren möchten, wenden Sie sich an Ihr örtliches Patentamt oder einen Anwalt.

Die Hauptarten von geistigem Eigentum

A. Marke

Eine Marke ist ein Wort, Design oder Symbol (z. B. ein stilisierter Markenname oder ein Logo), das zur Identifizierung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens oder zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen verwendet wird. Im Allgemeinen soll das Markenrecht dem Kunden Klarheit über den Ursprung von Waren oder Dienstleistungen verschaffen.

Ein Markeninhaber schützt seine Marke in der Regel durch die Registrierung bei einem länderspezifischen Markenamt (z. B. United States Patent and Trademark Office). In einigen Fällen kann eine Person oder Firma Markenrechte ausschließlich für die Verwendung der Marke im Handel besitzen, auch wenn die Marke nie bei einem länderspezifischen Markenamt registriert wurde. Diese Rechte gelten im Hinblick auf das Markenrecht als "geltendes Recht" und können Einschränkungen unterliegen.

Beispiel: Marken werden auf den Produktdetailseiten von Amazon häufig in Form von auf einer Produktdetailseite aufgelisteten Produkt- und Markennamen angezeigt. Beispielsweise wird die Marke "Pinzon by Amazon" über dem Produkttitel im Bereich für Markenwert auf der unten dargestellten Produktdetailseite angezeigt.


ASIN-Ebene: Wenn auf einem bei Amazon erhältlichen Produkt Ihr Markenzeichen abgedruckt ist, Sie dieses Produkt jedoch nicht herstellen, können Sie entweder die gesamte ASIN oder die gesamte Produktdetailseite aufgrund einer Verletzung gegen das Markenrecht melden.

Verkäufer-Ebene: Wenn Sie der Meinung sind, dass ein Produkt in einem bestimmten Angebot eines Verkäufers Ihre Markenrechte verletzt, können Sie dieses Angebot melden. Die Produktdetailseite und die ASIN werden allerdings nicht umgehend deaktiviert, wenn Sie ein Angebot melden. Wenn Ihre Mitteilung nur ein Angebot und nicht die gesamte ASIN betrifft, beziehen Sie sich auch nur auf einen Verstoß durch das Angebot und nicht durch die gesamte ASIN oder Produktdetailseite. Es ist außerdem hilfreich, wenn Sie als Grundlage für Ihre Mitteilung einen Testkauf mit einer gültigen Bestellnummer bereitstellen.

Produktdetailseite: Wenn Ihr Markenzeichen auf der Produktdetailseite zu sehen ist, das verkaufte Produkt aber nicht Ihr Produkt ist, können Sie die Verwendung des Markenzeichens auf der Produktdetailseite als Verstoß melden.

Wenn das von Ihnen gemeldete Markenzeichen verwendet wird, um auf die Kompatibilität mit Ihrem Produkt hinzuweisen, behalten wir uns vor, Ihre Mitteilung abzulehnen.

B. Urheberrecht

Ein Urheberrecht schützt die Werke einer Person, die diese ursprünglich geschaffen hat, z. B. Videos, Filme, Musik, Bücher, Musicals, Videospiele, Gemälde, usw. Ganz allgemein soll das Urheberrecht einen Anreiz dafür bieten, geistige Werke zum Nutzen der Öffentlichkeit zu kreieren. Ein Urheberwerk muss von einem Urheber kreiert worden sein und ein bestimmtes Maß an Kreativität aufweisen, um Urheberschutz zu erhalten. Der Urheber eines Originalwerks hat in der Regel auch das Urheberrecht für dieses Werk inne.

In manchen Ländern kann ein Urheberrechtsinhaber sein urheberrechtlich geschütztes Material durch die Registrierung des Materials bei einem länderspezifischen Urheberrechtsamt schützen (z. B. US Copyright Office). . Sie können in der Regel Ihre eigenen urheberrechtlich geschützten Bilder auf Produktdetailseiten verwenden, um ein Produkt zu verkaufen. Sie sollten jedoch keine Bilder aus anderen Quellen verwenden oder sie ohne die Genehmigung des Rechteinhabers zu Produktdetailseiten hinzufügen.

Anmerkung: Wenn Sie Ihr urheberrechtlich geschütztes Bild oder Ihren urheberrechtlich geschützten Text zu einer Produktdetailseite hinzufügen, gestatten Sie Amazon und den Tochtergesellschaften die Verwendung des Materials. Weitere Informationen finden Sie im Amazon Services Europe Business Solutions Vertrag. Andere Verkäufer können ihre identischen Produkte auf Seiten zum Verkauf anbieten, zu denen Sie Ihre urheberrechtlich geschützten Bilder oder Ihren urheberrechtlich geschützten Text hinzugefügt haben, auch wenn Sie selbst dieses Produkt nicht mehr verkaufen.

Beispiel: Der Inhaber der Marke Pinzon hat die unten abgebildeten Fotos von Handtüchern aufgenommen und besitzt das Urheberrecht an den Bildern. Wenn ein Verkäufer diese Bilder kopiert, um sein Produkt auf einer anderen Produktdetailseite zu verkaufen, verstößt dieser Verkäufer möglicherweise gegen das Urheberrecht des Rechteinhabers, also gegen die Rechte des Urheberrechteinhabers an den Fotos.


ASIN-Ebene: Wenn Ihr urheberrechtlich geschütztes Werk (z. B. Text oder Bilder) ohne Ihr Einverständnis auf einem Produkt oder seiner Verpackung abgedruckt wird, können Sie für die gesamte ASIN eine Urheberrechtsverletzung melden.

Verkäufer-Ebene: Wenn Sie der Meinung sind, dass ein bestimmter Verkäufer ein Produkt anbietet, das gegen Ihr Urheberrecht verstößt, können Sie für dieses Angebot eine Verletzung melden. Die Produktdetailseite und die ASIN werden allerdings nicht umgehend deaktiviert, wenn Sie ein Angebot melden. Wenn Ihre Mitteilung nur ein Angebot und nicht die gesamte ASIN betrifft, beziehen Sie sich auch nur auf einen Verstoß durch das Angebot und nicht durch die gesamte ASIN oder Produktdetailseite. Es ist außerdem hilfreich, wenn Sie als Grundlage für Ihre Mitteilung einen Testkauf mit einer gültigen Bestellnummer bereitstellen.

Bild oder Text: Wenn Ihr urheberrechtlich geschütztes Bild ohne Ihr Einverständnis auf einer Produktdetailseite verwendet wird, können Sie für das Bild eine Verletzung melden. Sie können jedoch davon ausgehen, dass die Produktdetailseite und die ASIN aktiv bleiben, wenn Sie einen Verstoß durch ein Bild oder einen Text melden. Wenn Sie ein Bild oder einen Text melden und nicht eine ganze ASIN, bezieht sich Ihre Mitteilung nur auf das Bild oder den Text und nicht auf die gesamte ASIN oder die Produktdetailseite.

C. Patent

Ein Patent ist eine Form des Rechtsschutzes für Erfindungen. Ein erteiltes Patent gewährt dem Eigentümer für eine bestimmte Anzahl von Jahren das Recht, anderen Personen die Herstellung, Nutzung oder den Verkauf der Erfindung zu verwehren. In den USA gibt es zwei Hauptarten von Patenten: Gebrauchsmuster und Designpatente. Gebrauchsmuster, die gängigste Art von Patenten, können für Folgendes erteilt werden:

  • Eine neue Maschine
  • Herstellungsartikel
  • Zusammensetzung oder Verbesserung eines Materials oder Prozesses
  • Schutz der Struktur und Funktionen eines Produkts (und nicht des Erscheinungsbilds)

Gebrauchsmuster: Ein Gebrauchsmuster unterscheidet sich von einer Marke insofern, dass es im Gegensatz zu einem Wort oder Logo, das verwendet wird, um die Quelle des Produkts zu identifizieren (z. B. der Markenname des Produkts), eine Erfindung (wie z. B. eine neue Maschine) schützt. Ein Gebrauchsmuster unterscheidet sich insofern von einem Urheberrecht, dass es nicht die ausdrucksstarken Inhalte einer kreativen Arbeit schützt, wie ein Buch oder ein Bild, sondern eine bestimmte Erfindung, wie eine neue Methode zum Drucken von Büchern oder eine neue Art von Kamera.

Wenn eine ASIN oder ein Produkt bei Amazon gegen das Gebrauchsmuster verstößt, können Sie die gesamte ASIN melden. Es ist hilfreich, wenn Sie Ihrer Mitteilung eine gerichtliche Anordnung oder eine Anordnung der internationalen Handelskommission hinzufügen, die eine Verletzung des gemeldeten Patents feststellt.

Design: Designpatente werden für das einzigartige Aussehen eines Produkts gewährt, decken jedoch nicht die Funktionen eines Produkts ab. In den USA beginnen Geschmacksmusternummern mit dem Buchstaben "D".

D. Parallelimporte

Rechteinhaber können Dritten die Einfuhr ihrer Waren ohne deren Zustimmung in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) oder nach Brasilien verbieten. Sie können jedoch den Wiederverkauf von Produkten, die mit ihrer Genehmigung in den EWR oder nach Brasilien importiert wurden, nicht verbieten. Beispielsweise stellt der Verkauf eines Produkts, das ursprünglich rechtmäßig in das Vereinigte Königreich importiert wurde und anschließend von einer Drittpartei an einen Käufer in Italien weiterverkauft wurde, keine Verletzung des geistigen Eigentums durch Parallelimporte dar. Dies gilt auch für urheberrechtlich geschützte Inhalte in der Türkei.

Je nachdem, welches Recht an geistigem Eigentum Sie verletzt sehen, können Sie Parallelimporte als Marken- oder Urheberrechtsverletzung melden. Geben Sie unbedingt an, ob es sich bei dem Produkt (der Version) um einen Parallelimport handelt, d. h. das Produkt wurde nie mit Ihrer Zustimmung in den EWR importiert. Geben Sie außerdem an, wie Sie das Produkt als Parallelimport identifiziert haben. Sie können auch Angebote bestimmter Verkäufer auf einer Produktdetailseite angeben, die Waren aus Parallelimporten anbieten. In diesem Fall empfehlen wir Ihnen, einen Testkauf zu tätigen, um zu bestätigen, ob ein Verkäufer tatsächlich Waren aus Parallelimporten anbietet. Alternativ können Sie auf bestimmten Text auf der Produktbeschreibungsseite des jeweiligen Verkäufers verweisen.

E. Öffentlichkeitsrecht

Das Öffentlichkeitsrecht, auch Persönlichkeitsrecht genannt, ist das Recht einer Einzelperson, die kommerzielle Nutzung ihres Namens, Fotos, Konterfeis oder anderer eindeutiger Aspekte der eigenen Identität zu kontrollieren. Sie dürfen ohne einvernehmliche Einigung keine Inhalte veröffentlichen, die das Öffentlichkeitsrecht einer Person verletzen, oder eine Person zwingen oder auf andere Weise dazu drängen, der Verwendung ihrer Daten, die unter das Öffentlichkeitsrecht fallen, zuzustimmen.

Wenn Sie einen Verstoß gegen das Öffentlichkeitsrecht melden, müssen Sie Ihr Recht ausdrücklich beanspruchen und Nachweise vorlegen, die Ihren Anspruch belegen, damit wir unsere Untersuchung abschließen können.

Arten von Mitteilungen, die von Amazon nicht akzeptiert werden

Kompatibilität: Amazon leistet keine Maßnahmen in Hinblick auf Mitteilungen, in denen es darum geht, wahre Aussagen zu entfernen, die eine Kompatibilität mit Produkten mit einem Markenzeichen anzeigen. Wenn auf einer Produktdetailseite klar und wahrheitsgemäß angegeben ist, dass das Produkt, das auf dieser Seite verkauft wird, mit einem Produkt mit einem Markenzeichen kompatibel ist, ergreift Amazon keine Maßnahmen im Hinblick auf die Verwendung des Markenbegriffs.

Standort: Wenn Sie eine Rechtsverletzung in Bezug auf eine eingetragene Marke oder ein Patent melden, muss Ihre eingetragene Marke oder Ihr Patent in dem Land registriert sein, in dem Sie die Verletzung melden. Amazon ergreift keine Maßnahmen in Bezug auf Mitteilungen zu geistigem Eigentum bei eingetragenen Marken, Designs oder Patenten aus anderen Ländern als dem Land, für das die Entfernung beantragt wird. Wenn Ihre Marke beispielsweise in Italien eingetragen ist und Sie Amazon bitten, eine ASIN von Amazon in den USA zu entfernen, lehnt Amazon Ihre Mitteilung wahrscheinlich ab.

Vereinbarung zum Mindestpreis für den angezeigten Verkaufspreis: Amazon respektiert das Recht des Herstellers, exklusive Vertriebsvereinbarungen für seine Produkte abzuschließen. Verstöße gegen solche Vereinbarungen stellen jedoch keine Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum dar. Da die Durchsetzung dieser Vereinbarungen eine Angelegenheit zwischen dem Hersteller und den Wiederverkäufern ist, leistet Amazon in diesem Fall keine Hilfe.

Exklusiver Vertrieb (außer in China, Frankreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten) – Amazon keine exklusiven Vertriebsrechte durch, es sei denn in dem entsprechenden Land gelten spezielle Gesetzt, die sich auf den selektiven oder exklusiven Vertrieb beziehen.

Parallel-Import oder Garantieansprüche (außer, falls zutreffend, in der EU, in Brasilien oder der Türkei): Amazon akzeptiert nur Anträge auf Parallelimport, sofern diese den für die jeweilige Marketplace-Site geltenden Gesetzen entsprechen. Wenn ein Rechteinhaber beispielsweise rechtmäßig Rechte auf den Import in die EU beansprucht, gelten diese Rechte nicht für den US-Markt. Garantieansprüche werden nur geprüft, wenn der Rechteinhaber einen gültigen Anspruch auf Parallelimporte hat.

Strichcode-Eigentümerschaft: Amazon erzwingt keine Eigentümerschaft für Strichcodes, UPCs oder EANs.

Rechtsverletzung melden

Damit Sie Mitteilungen zu Verletzungen geistigen Eigentums übermitteln können, müssen Sie selbst der Rechteinhaber, den die Verletzung betrifft, oder ein offizieller Vertreter des Rechteinhabers sein, in dessen Namen Sie die Mitteilung übermitteln. Rechteinhaber können außerdem in unseren Verkäuferforen häufig gestellte Fragen dazu, wie Amazon mit Beschwerden über Rechtsverletzungen umgeht, beantworten.

Wenn Ihre Marke bei der Amazon-Markenregistrierung angemeldet ist, können Sie die Funktion "Einen Verstoß melden" oder das Formular "Rechtsverletzung melden" verwenden. Rechteinhaber, die keine Marke bei der Amazon-Markenregistrierung angemeldet haben, können über das Formular "Rechtsverletzung melden" Mitteilungen einreichen. Es ist erforderlich, dass der Übermittler einer Mitteilung bei einem Amazon-Konto angemeldet ist, um das jeweilige Formular für das Melden eines Verstoßes gegen ein Markenrecht, Urheberrecht, Patent oder ein anderes Recht an geistigem Eigentum zu verwenden.

Ihr Bericht sollte die folgenden Informationen enthalten:

  • Genaue Identifizierung des Rechts an geistigem Eigentum, gegen das Ihrer Meinung nach verstoßen wird. Geben Sie in Bezug auf Marken, Urheberrechte, Patente und Parallelimporte die Registrierungsnummer, eine schriftliche Beschreibung oder einen Link zum urheberrechtlich geschützten Werk, das erste Verwendungsdatum usw. an.
  • Art der Verletzung (Angabe, ob die Verletzung durch das Produkt, die Produktverpackung, ein Bild auf der Produktdetailseite oder Text auf der Produktdetailseite entsteht).
  • Liste der Produkte, die eine Verletzung darstellen (mit ASIN (Amazon Standard Identification Number) und/oder URL der Produktdetailseite des angegebenen Produkts). Wenn Sie der Meinung sind, dass nur ein Teil der Verkäufer geistiges Eigentum verletzten und nicht die gesamte Produktdetailseite betroffen ist, klicken Sie im Formular "Rechtsverletzung melden" oder über die Funktion "Einen Verstoß melden" auf das Kontrollkästchen neben dem Namen des Verkäufers, den Sie melden.
  • Liste der Verkäufer, die einen Verstoß begangen haben. Wenn der Verkäufer, der den Verstoß begeht, Ihre ASIN anbietet, stellen Sie sicher, dass der entsprechende Verkäufer identifiziert wird, um zu verhindern, dass Maßnahmen für die gesamte ASIN ergriffen werden. Auf Produktdetailseiten wird Kunden ein bestimmtes Produkt, das bei Amazon verfügbar ist, mit Informationen zu allen Angeboten von Verkäufern des Produkts angezeigt, z. B. Produkttitel, Marke, Bilder, Aufzählpunkte, Beschreibungen, Varianten (z. B. Größe oder Farbe) und Kundenrezensionen. Es kann ein Angebot oder mehrere Angebote von Verkäufern oder Amazon enthalten. Überprüfen Sie sorgfältig die ausgewählten Verkäufer, um sicherzustellen, dass Sie nicht Ihr eigenes Angebot melden.
  • Unterstützende Dokumente oder jegliche zusätzlichen Informationen, die Amazon bei der Bearbeitung Ihrer Beschwerde helfen (z. B. Bestellnummern für Testkäufe der Produkte, die Sie melden)
  • Ihre Kontaktdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und sekundäre Kontaktdaten, die wir den betroffenen Verkäufern mitteilen können)

Melden Sie NICHT mehr als eine Art von Verletzung geistigen Eigentums pro Mitteilung. Damit wir Qualität gewährleisten und schnell eine Lösung für Ihre Mitteilungen finden können, bearbeiten wir nur die Art von Beschwerde, die Sie im Formular "Rechtsverletzung melden" oder über die Funktion "Einen Verstoß melden" ausgewählt haben (z. B. Patent, Markenrecht oder Urheberrecht). Nachfolgend finden Sie Beispiele für Übermittlungen, die mehr als eine Beschwerdeart pro Mitteilung enthalten:

  • Es wird eine Verletzung gegen das Markenrecht ausgewählt, aber in der Mitteilung wird ein Problem mit dem Urheberrecht beschrieben. Die Mitteilung wird nur als Beschwerde zur Verletzung gegen das Markenrecht bearbeitet. Wenn Sie sowohl eine Verletzung des Markenrechts als auch eine des Urheberrechts melden möchten, erstellen Sie separate Mitteilungen.
  • Wenn Sie in einer Mitteilung zwei Markennummern angeben, wird nur die erste für diese Mitteilung berücksichtigt. Wenn Sie 2 unterschiedliche Verletzungen gegen das Markenrecht melden möchten, erstellen Sie separate Mitteilungen.

Wenn sich die Umstände nach der Einreichung Ihrer Beschwerde über eine Rechtsverletzung ändern, können Sie Ihre Beschwerde zurückziehen.

So rufen Sie Verkäufer-IDs ab, wenn Sie Rechtsverletzungen melden

Wenn ein Angebot eines Verkäufers oder ein bei Amazon verkauftes Produkt eine Verletzung geistigen Eigentums darstellt, können Sie die Funktion Einen Verstoß melden oder das Formular Rechtsverletzung melden verwenden, um Folgendes zu melden:

  1. Alle Verkäufer, die die ASIN (Produkt) anbieten
  2. Angebote bestimmter Verkäufer

Sobald Sie festgelegt haben, welche ASINs gemeldet werden sollen, werden die Verkäufer-IDs in unseren Systemen automatisch über das Formular "Rechtsverletzung melden" und die Funktion "Einen Verstoß melden" ausgefüllt.

Sowohl die Funktion Einen Verstoß melden als auch das Formular Rechtsverletzung melden werden automatisch mit einer Liste der Verkäufer ausgefüllt, die eine ASIN anbieten oder über eine Produktdetailseite verfügen, sobald Sie entweder eine ASIN oder eine URL angegeben haben. Wählen Sie entweder ALLE Verkäufer oder Bestimmte Verkäufer aus, wenn Sie Ihre Mitteilung zu einer Verletzung geistigen Eigentums übermitteln.

Ergebnis zu einer Mitteilung über eine Rechtsverletzung

Sie erhalten eine Bestätigung, dass wir Ihre Mitteilung überprüfen. Wir senden Ihnen eine weitere Nachricht, sobald Ihre Mitteilung bearbeitet wurde.

Wenn Ihre Mitteilung bestätigt werden kann, informieren wir die zuständigen Verkäufer über Ihren Antrag und teilen ihnen Ihre sekundären Kontaktdaten mit, über die sie sich bei weiteren Fragen an Sie wenden können.

Wenn Ihre sekundären Kontaktdaten nicht verfügbar sind, geben wir Ihre primären Kontaktdaten an den Verkäufer weiter.

Wenn Ihre Mitteilung zu einer Rechtsverletzung akzeptiert wird, entfernen wir den von Ihnen gemeldeten Inhalt und ergreifen entsprechende Maßnahmen gegen die verantwortlichen Verkäufer. Amazon gibt keine Details zu Aktionen weiter, die noch nicht öffentlich sind.

Wenn Ihre Mitteilung über eine Rechtsverletzung abgelehnt wird, entfernen wir die von Ihnen gemeldeten Inhalte nicht und es werden keine Maßnahmen gegen den Verkäufer ergriffen. Sie erhalten eine Benachrichtigung mit dem Grund der Ablehnung Ihrer Mitteilung.

Wichtig: Die wiederholte Übermittlung falscher oder gefälschter Mitteilungen kann dazu führen, dass Ihnen die Berechtigung zur Übermittlung von Mitteilungen entzogen wird.

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