Richtlinie zum geistigen Eigentum für Verkäufer – Häufig gestellte Fragen zu Patenten

Ein Patent ist eine Art von geistigem Eigentum, das Erfindungen schützt.

1. Was ist ein Patent?

   Ein Patent ist eine Form des Rechtsschutzes für Erfindungen. Ein ausgestelltes Patent gewährt dem Eigentümer für eine bestimmte Anzahl von Jahren das Recht, anderen Personen die Herstellung, Nutzung, das Anbieten zum Verkauf, das Verkaufen oder das Importieren der Erfindung in die USA zu untersagen.

2. Gibt es verschiedene Arten von Patenten?

   In den USA gibt es 2 Hauptarten von Patenten: Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster.

   Gebrauchsmuster sind die häufigste Art von Patenten und können für eine neue Maschine, Herstellungsprodukte, Materialzusammensetzungen, Verfahren oder deren Verbesserungen gewährt werden und schützen in der Regel eher die Struktur und die Funktionen eines Produkts als das äußerliche Erscheinungsbild.

   Geschmacksmuster können zwar für das einzigartige Aussehen eines Produkts erteilt werden, decken jedoch nicht die Struktur und die Funktionen eines Produkts ab.

3. Inwiefern unterscheiden sich Patente von Marken und Urheberrechten?

   Ein Patent unterscheidet sich von einer Marke insofern, als es eine Erfindung (z. B. eine neue Maschine) schützt, im Gegensatz zu einem Wort oder Logo, das verwendet wird, um die Quelle des Produkts zu identifizieren (z. B. der Markenname des Produkts). Ein Patent unterscheidet sich insofern von einem Urheberrecht, als es nicht die ausdrucksstarken Inhalte einer kreativen Arbeit schützt, wie ein Buch oder ein Bild, sondern eine bestimmte Erfindung, wie eine neue Methode zum Drucken von Büchern oder eine neue Art von Kamera.

   Das United States Patent and Trademark Office bietet weitere Informationen zu Patenten an.

4. Wie kann ich sicherstellen, dass ich keine Patentrechte verletze, wenn ich bei Amazon verkaufe?

   Der Hersteller oder Vertriebshändler eines Produkts kann Ihnen bei patentbezogenen Fragen helfen. Falls Sie sich nicht sicher sind, ob Ihr Inhalt oder Produkt gegen Patentrechte einer anderen Person verstößt, sollten Sie einen Rechtsanwalt befragen, bevor Sie die Produkte bei Amazon anbieten.